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Hohenhamelner Kurier 25.02.21

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Informationsblatt mit Mitteilungen der Gemeinde Hohenhameln

Hohenhamelner Kurier

HOHENHAMELNER KURIER Informationsblatt mit Mitteilungen der Gemeinde Hohenhameln 25. Februar 2021 | Nr. 02/2021 | Ausgabe 373 | 24. Jahrgang || Herausgeber: Gleitz GmbH In dieser Ausgabe Erneut zwei Mitglieder mit der Ehrenamtskarte ausgezeichnet 30.000 Euro von der Landeskirche Eine starke Gemeinschaft Wahlbekanntmachung für die Wahl der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters in der Gemeinde Hohenhameln am Sonntag, 12. September 2021 Aufgrund der §§ 16 und 45 b Abs. 4 des Niedersächsischen Kommunalwahlgesetzes (NKWG) wird folgendes bekanntgegeben: 1. Wahlvorschläge Ein Wahlvorschlag kann von einer Partei im Sinne des Artikels 21 des Grundgesetzes, von einer Gruppe von Wahlberechtigten (Wählergruppe) und von einer wahlberechtigten Einzelperson eingereicht werden. 2. Höchstzahl der Bewerber Jeder Wahlvorschlag darf den Namen nur einer wählbaren Bewerberin oder eines wählbaren Bewerbers enthalten. Wählbar ist, – wer am Wahltag mindestens 23 Jahre, aber noch nicht 67 Jahre alt ist, – nach § 49 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) wählbar und nicht nach § 49 Abs. 2 NKomVG von der Wählbarkeit ausgeschlossen ist und – die Gewähr dafür bietet, jederzeit für die freiheitlich demokratische Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland einzutreten. 3. Zahl der Unterschriften für Wahlvorschläge Der Wahlvorschlag muss von dem für das Wahlgebiet zuständigen Parteiorgan, von drei Wahlberechtigten der Wählergruppe, von der wahlberechtigten Einzelperson oder, bei einem Wahlvorschlag einer nicht wahlberechtigten, aber wählbaren Einzelperson, von dieser selbst unterzeichnet sein. Er muss außerdem persönlich und handschriftlich unterzeichnet sein von mindestens fünfmal so viel Wahlberechtigten des Wahlgebiets, wie der Vertretung Abgeordnete angehören (120). Ihr altes Parkett wird strahlen. Und SIE auch. 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Für folgende Parteien tritt gemäß § 21 Abs. 10 NKWG an die Stelle der nach § 45 d Abs. 3 NKWG geforderten Unterschriften, die Unterschrift des für das Wahlgebiet zuständigen Parteiorgans: – Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) – Christliche Demokratische Union Deutschlands (CDU) – BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (GRÜNE) – Freie Demokratische Partei (FDP) – Die Linke. Niedersachsen (Die Linke) – Alternative für Deutschland (AfD) 4. Wahlanzeige Parteien, die die Voraussetzung des § 21 Abs. 10 Nrn. 2 und 3 NKWG nicht erfüllen, können als solche nur dann Wahlvorschläge einreichen, wenn sie spätestens am 90. Tag vor der Wahl der Landeswahlleiterin ihre Beteiligung an der Wahl angezeigt haben und der Landeswahlausschuss ihre Parteieigenschaft festgestellt hat. Der Anzeige sind jeweils ein Abdruck der Satzung und des Programms sowie ein Nachweis über den satzungsgemäß bestellten Landeswahlvorstand beizufügen. 5. Inhalt und Form der Wahlvorschläge Die Wahlvorschläge und die beizufügenden Unterlagen müssen nach Inhalt und Form den Vorschriften der §§ 21 ff. und 45 d NKWG und der §§ 32 ff. Niedersächsische Kommunalwahlordnung (NKWO) entsprechen. 6. Einreichung der Wahlvorschläge Die Wahlvorschläge sind möglichst frühzeitig, spätestens jedoch bis zum 26.07.2021, 18.00 Uhr, beim Gemeindewahlleiter, Rathaus, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln, einzureichen. Stichwahl Eine etwaige Stichwahl findet am Sonntag, 26. September 2021 in der Zeit von 8.00 Uhr – 18.00 Uhr statt. Hohenhameln, 15.02.2021 Gemeinde Hohenhameln Der Gemeindewahlleiter gez. Erwig In Bewegung für Gesundheit und Wohlbefinden! 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